Mitteilung des finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö 28.6.2022

Kanzlei des Staatspräsidenten
Pressemitteilung 41/2022
28.6.2022

Heute hatte ich in Madrid vor dem Beginn des NATO-Gipfels ein ausführliches Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.Heute hatte ich in Madrid vor dem Beginn des NATO-Gipfels ein ausführliches Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Als Ergebnis dieses Treffens unterzeichneten der türkische und finnische Außenminister sowie die schwedische Außenministerin ein trilaterales Memorandum, in dem bestätigt wird, dass die Türkei auf dem Madrider Gipfel in dieser Woche die Einladung an Finnland und Schweden unterstützen wird, Mitglied der NATO zu werden. Die Entscheidung darüber steht nun unmittelbar bevor und die konkreten Schritte für unseren Beitritt zur NATO werden von den NATO-Bündnispartnern in den kommenden zwei Tagen vereinbart.

Unser gemeinsames Memorandum unterstreicht die Bereitschaft Finnlands, Schwedens und der Türkei, im Falle einer Bedrohung der Sicherheit des jeweils anderen Landes ihre volle Unterstützung zu gewähren. Als NATO-Bündnispartner werden wir dieses Engagement noch weiter verstärken.

In den vergangenen Wochen hat die Türkei ihre Besorgnis über die Bedrohung durch den Terrorismus zum Ausdruck gebracht. Finnland hat diese Bedenken stets ernst genommen und verurteilt Terrorismus in all seinen Formen und Ausprägungen. Als NATO-Mitglied wird sich Finnland voll und ganz den Antiterrorismus-Dokumenten und -Politiken der NATO anschließen.

Auch im Zuge unserer verstärkten Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, bei Waffenexporten und Auslieferungen wird Finnland natürlich weiterhin im Einklang mit seinen nationalen Rechtsvorschriften handeln.

Es freut mich, diese Etappe auf dem Weg Finnlands zur NATO-Mitgliedschaft abschließen zu können. Ich freue mich nun auf fruchtbare Gespräche über Finnlands Rolle in der NATO mit unseren künftigen Bündnispartnern hier in Madrid.