Präsident des finnischen Parlaments Vanhanen zu Besuch in Berlin: Geschlossenheit und Unterstützung der Ukraine wichtig

Der Präsident des finnischen Parlaments Matti Vanhanen betonte am Dienstag beim Treffen mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Wichtigkeit der Ge­schlossen­heit Europas und die Solidarität der Ukraine gegenüber auch in schwierigen Zeiten. Vanhanen traf sich in Berlin auch mit deutschen Bundestagsabgeordneten.

„In Deutschland befürchtet man, dass die Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine und zu Wirtschaftssanktionen nachlassen könnte, wenn sich die Menschen Sorgen um ihre eigenen Finanzen machen müssen. Aber Geschlossenheit und Solidarität in Europa müssen weiterhin gelten und unser gemeinsames Ziel sein“, fasste Vanhanen Themen der Diskussionen zusammen.

Bei den Treffen wurden auch die russischen Raketenangriffe auf ukraini­sche zivile Ziele von Montag thematisiert. „Die Angriffe sind verwerflich und erinnern einmal mehr an die Natur des ungerechtfertigten Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Wir müssen uns jetzt vor allem darauf konzentrieren, Wege zu finden, die Ukraine gemeinsam zu unter­stützen”, sagte Vanhanen.

Über die lange Ostgrenze Finnlands zu Russland waren die Gastgeber gut informiert. Unter den diskutierten Themen waren auch Sicherheits- und Verteidigungsfragen – einschließlich der Cybersicherheit – sowie die im Winter zu erwartende Zunahme der An­zahl von Geflüchteten. Das Interesse der Gastgeber an den mit dem NATO-Beitritt zusammen­hängenden Entscheidungsprozess war groß, und Vanhanen dankte dem Bundes­tag für die starke Unterstützung beim NATO-Beitrittsprozess und für die zügige Ratifizierung des Beitrittsantrags.

Wiederbelebung des Austausches von Besuchen als Wunsch

Wichtigstes Anliegen der Reise war der Austausch über aktuelle Fragen und die Stär­kung der parlamentarischen Beziehungen. Die Reise war bereits vor der Pandemie geplant. Zur Delegation des Parlamentspräsidenten gehörten die Abgeordneten Erkki Tuomioja (Sozialdemokratische Partei), Elina Valtonen (Nationale Sammlungspartei) und Tom Packalén (Die „Basis-Finnen“). Außer der Bundestagspräsidentin Bas traf die Dele­gation in Berlin Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und Vertre­terinnen und Ver­treter der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe.

Im Vordergrund bei den Treffen stand die Bedeutung der parlamentarischen Beziehun­gen und die Zusammenarbeit zwischen Ausschüssen und parlamentarischen Freund­schafts­gruppen.

Bei den Treffen wiederholte Vanhanen den Wunsch, dass die Parlamente Finnlands und Deutschlands nach der Corona-Pandemie zum regelmäßigen Austausch von Besuchen zurück­kehren und lud die Bundestagspräsidentin nach Finnland ein.

„Die Beziehungen zwischen Finnland und Deutschland sind ausgezeichnet und eng. Es gibt viele Bereiche der Zusammenarbeit – aktuell stehen bei­spielsweise außen- und sicher­­heits­politische Fragen, Energie- und Klimafragen, arktische Angelegenheiten sowie mit Innovationen und Unternehmen zusammen­hängende Themen oben auf der Agenda“, fasste Vanhanen zusammen.